Euro-Länder kommen Griechenland zu Hilfe

Die 16 Euro-Staaten werden dem hoch verschuldeten Griechenland notfalls mit bilateralen Hilfen zur Seite stehen. Das sagte der Vorsitzende der Euro-Kassenhüter, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, nach einem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel. Darlehensgarantien gibt es allerdings nicht.
Luxembourg's PM Juncker arrives at an Eurogroup finance ministers meeting in Brussels. Die Finanzminister der Euroländer haben sich auf mögliche Instrumente zur Unterstützung Griechenlands in der Schuldenkrise geeinigt. „Wir haben die technischen Modalitäten geklärt, die uns Maßnahmen erlauben würden, die rasch aktiviert werden könnten, wenn sich die Notwendigkeit dazu abzeichnet“, sagte Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker am Montag nach dem Treffen der Finanzminister der Euro-Staaten in Brüssel. Die endgültige Entscheidung darüber müssten allerdings die Staats- und Regierungschefs bei ihrem nächsten Gipfeltreffen Ende März treffen. Die Vorschläge stünden voll und ganz im Einklang mit dem EU-Vertrag, der den EU-Staaten eine gegenseitige Schuldenübernahme verbietet. Es handele sich um bilaterale Maßnahmen, zu denen alle Euroländer bereit wären. „Es beinhaltet aber keine Darlehensgarantien. Juncker sagte, die Euro-Staaten gingen davon aus, dass diese Instrumente gar nicht zum Einsatz kommen müssten, da Griechenland inzwischen einen glaubwürdigen Sparkurs eingeschlagen habe. „Wir denken, wir brauchen dieses Instrument nicht, weil die griechischen Maßnahmen überzeugend sind, und die Finanzmärkte sich davon überzeugen lassen müssen.

Quelle : Welt.de

Panik nach erfundenem Bericht über russischen Einmarsch

Ein fiktiver Fernsehbericht über einen angeblichen Einmarsch russischer Soldaten hat in der georgischen Bevölkerung große Angst und Panik ausgelöst. Der Privatsender Imedi hatte vermeldet, dass russische Panzer auf dem Weg in die Hauptstadt Tiflis seien. Jetzt sieht sich der Sender schwerwiegenden Vorwürfen ausgesetzt.Mit einem fiktiven Fernsehbericht über einen angeblich neuen Einmarsch russischer Truppen hat ein georgischer Sender Panik ausgelöst. Bei den Rettungsdiensten ging nach Medienberichten eine Rekordzahl von Notrufen ein, nachdem der Privatsender Imedi gemeldet hatte, russische Panzer seien auf dem Weg in die Hauptstadt Tiflis. Moskau nutzte den Vorfall zu scharfer Kritik an Präsident Michail Saakaschwili.

Angst und Schrecken breiteten sich unter den Georgiern aus, als Imedi berichtete, russische Flugzeuge hätten Häfen und Flughäfen bombardiert. In dem Bericht hieß es zudem, Präsident Saakaschwili sei getötet worden, mehrere Oppositionsführer hätten auf die russische Seite gewechselt. Die Meldung unterlegte der Sender mit Archivbildern der russischen Invasion im August 2008. Lediglich kurz vor Beginn des Beitrags wurde kurz eingeblendet, dass es sich um eine „Simulation“ möglicher Entwicklungen handele. Örtlichen Medien zufolge löste die Falschmeldung an vielen Orten Alarm aus. Die Nachrichtenagentur Interpress meldete unter Berufung auf Rettungsdienste, dass es zahlreiche Fälle von Herzinfarkten und Ohnmachtsanfällen gegeben habe. In der Stadt Gori, die am stärksten von dem Konflikt im Sommer 2008 betroffen war, seien viele Menschen in Geschäfte gerannt, um sich mit dem Notwendigsten zu versorgen. Vorübergehend waren die Handy-Netze lahmgelegt. Die Opposition warf der Regierung vor, den von einem Verbündeten Saakaschwilis betriebenen Sender zu missbrauchen, um ihre Kritiker in Misskredit zu bringen. „Ich bin sicher, dass jede Sekunde dieser Sendung mit Saakaschwili abgestimmt war“, sagte Oppositionsführerin Nino Burdschanadse. Auch sie zählte in dem Bericht zu den Politikern, die zur russischen Seite übergelaufen sein sollten. „Jedes Wort über mich war böswillige Verleumdung.“ Burdschanadse kündigte an, den Sender und die Regierungsbehörden juristisch zu belangen. Das war in der Tat eine unerfreuliche Sendung, aber das Wichtigste ist, dass sie sehr nah an dem dran war, was passieren kann“, sagte Saakaschwili im Fernsehen. Der Bericht habe nicht darauf abgezielt, die „Würde“ der Oppositionsführerin zu verletzen. Zugleich kritisierte er ein Treffen Burdschanadses mit russischen Regierungsvertretern, darunter Ministerpräsident Wladimir Putin. „Wer die Hände derjenigen schüttelt, die an ihren Händen georgisches Blut tragen, der wird nie respektiert. Imedi entschuldigte sich für die fiktive Meldung, allerdings erst, nachdem wütende Georgier gegen die Sendung Sturm liefen. Bereits kurz nach der Ausstrahlung hatten sich im Internet-Netzwerk Facebook Kritiker in Gruppen organisiert, denen sich mehr als 6000 Menschen anschlossen. „Wo bleibt die Professionalität? Was ist mit den ethischen Grundsätzen?“, hieß es auf einer Seite. Mit Lügen und schockierenden Provokationen spielt Saakaschwili die georgischen und russischen Völker weiter gegeneinander aus“, sagte Russlands Botschafter bei der NATO, Dmitri Rogosin, der Nachrichtenagentur Interfax. „Er ist ein kranker und gefährlicher Mann; seine Taten sind kriminell“, ergänzte er. Russische Truppen waren im August 2008 in Georgien eingerückt, als Tiflis versuchte, die abtrünnige georgische Region Südossetien wieder unter Kontrolle zu bringen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind äußerst angespannt.

Quelle: Welt.de

Schumacher macht Wirtschaftskrise wett Comeback ein "großes Geschenk"

Bei den Formel-1-Sendern RTL und Sky sorgt die Rückkehr Schumachers für große Erleichterung. Die Quoten werden steigen und der Werbemarkt wieder in Schwung kommen.

Mit Schumacher gegen die Wirtschaftskrise: Die Formel-1-Sender atmen auf.

Michael Schumacher ist sogar stärker als die Wirtschaftskrise. Dass der Rekord-Weltmeister nach drei Jahren sein Comeback gibt, ist für die führenden Formel-1-Sender RTL und Sky "ein Glücksfall" (RTL-Geschäftsführerin Anke Schäferkordt) und "ein großes Geschenk" (Sky-Sportchef Roman Steuer). Die Quoten werden wieder steigen, und sogar dem durch die weltweite Finanzkrise eingebrochenen Werbemarkt verleiht "Schumi" neuen Schwung. Dieses Comeback hat historische Dimensionen und macht 2010 zu einem magischen Formel-1-Jahr", sagt RTL-Sportchef Manfred Loppe: "Das Werbe-Interesse bewegt sich etwa wieder auf dem Niveau von 2008." Was zunächst unspektakulär klingt, ist in Wahrheit die Umkehr eines Erdrutsches. "2009 war aufgrund der Wirtschaftskrise ein ganz schlimmes Jahr", sagt Loppe: "Nun hat sich das wieder erholt. Durch eine leichte Erholung des Marktes, vor allem aber natürlich durch Schumacher."

Rechteabgabe nie ein Thema

Bis zu 93.300 Euro bringt RTL in dieser Saison ein 30-Sekunden-Spot, und damit nähert man sich zumindest wieder der Marke aus Schumachers-Abschieds-Saison 2006, als ein Spot bis zu 117.000 Euro einbrachte. Die Formel-1-Rechte abzugeben, war beim Kölner Privatsender aber auch in schweren Zeiten nie ein Thema. "An einen Ausstieg haben wir nie gedacht", sagt Loppe: "Die Formel 1 hat bei uns einen sehr hohen Stellenwert und ist eine wichtige Marke."
Dennoch sorgt Schumachers Comeback bei RTL-Chefin Schäferkordt für Erleichterung. "Allein schon die Ankündigung von Schumachers Comeback war ein mediales Großereignis", sagt sie: "Und man fragt sich natürlich: Was soll jetzt erst passieren, wenn er wirklich wieder fährt?"

Die Legende ist zurück

Auch bei Sky hat Schumachers Rückkehr einen positiven Trend ausgelöst. Um diesen Hype zu nutzen, wird der Pay-TV-Sender ab dem ersten Rennen in Bahrain eine exklusive Cockpit-Kamera einführen, die ausschließlich Schumacher im Fokus hat und von einem eigenen Regisseur betreut wird. "Das Schumacher-Comeback ist für uns alle ein großes Geschenk", sagt Steuer: "Sky Abonnenten können sich bei unserer Berichterstattung darauf verlassen, dass sie kein wichtiges Ereignis rund um Michael Schumacher verpassen werden. RTL widmet dem siebenmaligen Weltmeister vor dem Auftakt eine 40-minütige Sondersendung mit dem Titel "Die Legende ist zurück". Und auch für das DSF ist das Schumacher-Comeback ein großer Coup. Der Spartensender zeigt das Freie Training nämlich exklusiv im Free-TV und wird damit abseits der Tests an diesem Freitag Schumachers erste Runden auf der Rennstrecke zeigen.

Quotensprünge erwartet

Eine genaue Prognose über die Quotenentwicklung will man bei RTL aber nicht vornehmen. "Wir hatten im Vorjahr im Schnitt mehr als fünf Millionen Zuschauer, und ich bin sicher, dass sich das deutlich steigern wird", sagte Schäferkordt. Und Loppe ergänzt: "Wir lassen uns nicht auf eine Prozentzahl festlegen, aber wir werden sicher einen deutlichen und spürbaren Sprung machen. Quoten wie zu allerbesten Formel-1-Zeiten - der Rekord beim Saisonfinale 1997 in Jerez lag bei 15,41 Millionen Zuschauern - sind aber wohl illusorisch. "Der Markt hat sich verändert, man erreicht nur noch bei Single-Events wie einem Klitschko-Boxkampf, dem die Menschen wochenlang entgegenfiebern, Traumquoten", sagt Loppe: "Über 19 Rennen kann das nicht gelingen. Aber dafür erreichen wir mit der Formel 1 stets eine sehr ansehnliche Quote.

Quelle: NTV

So holen Sie mehr aus Ihrem TV-Gerät heraus

Flachbildfernseher haben ein Problem: Ihre Bedienung ist deutlich komplizierter als die der alten Röhrengeräte. Kleinigkeiten beim Anschluss oder bei der Einstellung wirken sich schnell auf die Bildqualität aus. Mit ein paar Kniffen erstrahlt das TV-Programm aber in neuem Glanz. Audio Video Foto Bild verrät, wie es geht.

Frisch ausgepackt zeigen die meisten Fernseher aufgrund fehlender Optimierung nur ein mittelmäßiges Bild. Rufen Sie das Bildschirmmenü des TV-Geräts auf und justieren Sie die Werte nach. "Audio Video Foto Bild" hat die idealen Bildeinstellungen für jeden getesteten Fernseher herausgefunden. Neue Flachbildfernseher sind deutlich komplizierter zu bedienen als alte Röhrengeräte; auch beim Anschluss gibt es mehr zu beachten. Kleinigkeiten zu übersehen oder zu vergessen, ist deswegen weder verwunderlich noch verwerflich – doch können sie entscheidend für die Bildqualität sein. Wohlgemerkt: Der Teufel steckt immer im Detail.
Damit Sie nicht vor Ihrem hochwertigen Fernseher sitzen und enttäuscht sind, hat die Redaktion zwölf Tipps für Sie zusammengefasst, die jeder Fernseher-Besitzer kennen sollte. Setzen Sie sie konsequent um, laufen neue TV-Geräte zur Höchstform auf, alte bringen es wieder besser – und der Teufel kann zur Hölle fahren!

Du sollst Fernseher digital anschließen

Top-Bildqualität zeigt Ihr Flachbildfernseher nur, wenn DVD- und Blu-ray-Player, Sat-Receiver und ähnliche Geräte das Bildsignal digital – und damit verlustfrei – anliefern. Die meisten aktuellen Zuspieler bieten dafür einen HDMI-Ausgang. Einige ältere Geräte und PCs sind mit einem DVI-Ausgang ausgestattet, der das gleiche Digitalsignal ausgibt – nur ohne Ton. Für den brauchen Sie bei DVI ein zusätzliches Kabel. Wer noch mit analogen Signalen arbeitet, verschenkt Bildqualität!

Du sollst das optimale TV-Signal nutzen

Analoges Kabelfernsehen und digitales Antennen-TV liefern nur eine mittelmäßige Bildqualität. Wenn Sie Ihren Flachbildfernseher ausreizen möchten, sollten Sie auf digitales Kabel- oder Satellitenfernsehen umsteigen. Nur über diese beiden Zugangswege kommen Sie auch in den Genuss der hochauflösenden HDTV-Sender. Die Kabelnetzbetreiber machen den Umstieg aber wenig attraktiv. Digitales Sat-TV ist die bessere Alternative ohne monatliche Gebühren und Receiver-Zwang – doch sie steht für viele Mieter nicht zur Wahl.

Du sollst die Bildeinstellung optimieren

Frisch ausgepackt zeigen die meisten Fernseher aufgrund fehlender Optimierung nur ein mittelmäßiges Bild – Audio Video Foto Bild hat die idealen Bildeinstellungen für jeden getesteten Fernseher herausgefunden (hier). Rufen Sie das Bildschirmmenü des TV-Geräts auf und justieren Sie die Werte nach. Entscheidender Hinweis: Viele moderne Fernseher speichern die Einstellungen separat für jeden AV-Eingang und für jeden eingebauten TV-Empfänger. Entsprechend müssen Sie die Werte mehrmals ändern – wählen Sie vorher den jeweiligen AV-Eingang beziehungsweise das TV-Programm an.

Du sollst Eierköpfe und Pfannkuchengesichter zurechtrücken

4:3, 16:9, Cinemascope – so heißen die typischen Bildformate von älteren TV-Sendungen, neuen Breitbild-Ausstrahlungen und Hollywood-Spielfilmen. Damit Flachbildfernseher, die einen 16:9-Bildschirm besitzen, jedes Bildformat unverzerrt darstellen, steckt eine Automatik drin. Doch die funktioniert nicht immer. Zum Einstellen per Hand gibt es auf der Fernbedienung eine Formattaste. Probieren Sie bei verzerrten oder abgeschnittenen Bildern die Modi durch, bis das Bildformat optimal ist. Bei Spielfilmen in Cinemascope-Format ist es normal, dass oben und unten ein schwarzer Rand stehen bleibt.

Du sollst den besten Bildskalierer wählen

Blu-ray-Scheiben und HDTV-Sender liefern hochaufgelöste Bilder, die Standardauflösung von anderem Filmmaterial liegt nur bei 720x576 Pixeln – alles, was Sie von DVD oder auch per externem TV-Empfänger dem Flachbildfernseher zuspielen, muss an dessen hohe Bildschirmauflösung angepasst werden. Diesen Job übernimmt ein sogenannter Scaler (scale = skalieren/proportional anpassen).

Da sowohl jeder Flachbildfernseher als auch jedes moderne Abspielgerät mit HDMI-Ausgang dieses Elektronikbauteil besitzt, sollten Sie ausprobieren, wer von beiden das bessere Bild bietet. Stellen Sie den Zuspieler im Bildschirmmenü auf 576i oder 576p, so erledigt der Scaler im Fernseher die Arbeit. Wählen Sie im Menü genau die Auflösung des Bildschirms, rechnet das Abspielgerät das Bild hoch.

Du sollst Bilder nicht zweimal umrechnen

Je öfter ein Bildsignal umgerechnet wird, desto mehr Bildqualität geht verloren – zu sehen im unscharfen unteren Bild. Ein beliebter Fehler in diesem Zusammenhang: Sie besitzen einen Flachbildfernseher mit der Auflösung 1366x768 Pixel, Ihr DVD-Player gibt das Signal im Format 1080i/1080p aus – denn viele Bildpunkte werden gern unbesehen mit guter Bildqualität gleichgesetzt. Folgendes passiert: DVD-Filme besitzen in der Regel 720x576 Bildpunkte, die der DVD-Spieler in der besagten Einstellung auf 1920x1080 Pixel „aufbläst“.

Der Fernseher rechnet das Signal wieder auf 1366x768 Bildpunkte herunter. Besser: Stellen Sie den Zuspieler auf 576i/576p und lassen Sie den Fernseher die Rechenarbeit erledigen. Um ihm einen Teil dieses Jobs abzunehmen, können Sie die Einstellung 720p ausprobieren – falls der Scaler im DVD-Player von besserer Qualität ist.

Du sollst nicht auf HDMI-Kabel-Märchen hereinfallen

Wie beschrieben, ist das HDMI-Kabel bei Flachbildfernsehern erste Wahl. Es kommt beim Kabelkauf aber nicht darauf an, möglichst viel Geld auszugeben. Audio Video Foto Bild hat in einem Praxistest ermittelt: Kabel für unter 10 Euro liefern die gleiche Bildqualität wie Produkte für mehr als 100 Euro. Fallen Sie nicht auf überteuerte Produkte herein!

Du sollst ohne HDMI die beste analoge Alternative wählen

Älteren und günstigen DVD-Playern, DVD-Recordern oder TV-Empfängern fehlt ein HDMI-Ausgang – die optimale Bildqualität am Flachbildfernseher erreichen Sie mit diesen Geräten nicht. Die zweite Wahl stellt der YUV-Ausgang dar, auch Komponenten-Ausgang genannt. Er ist bei vielen Zuspielern allerdings etwas dunkel eingestellt. Hier lohnt es, die Helligkeit am Fernseher hochzuregeln. In absteigender Qualität die weiteren Bildsignalarten: Scart mit RGB-Signal, S-Video-Signal, FBAS-Signal. Letzeres stellt auch die einzige Möglichkeit zum Anschluss eines VHS-Videorecorders dar.

Du sollst am Scart-Anschluss keine Bildqualität verschenken

Die Scartbuchse ist der am weitesten verbreitete analoge Videoausgang. Per RGB-Signal bietet er ein gutes Bild – viele Fernseher-Besitzer verschenken aber Bildqualität, da statt RGB das minderwertige FBAS-Signal auf dem Bildschirm landet. Stellen Sie am Zuspielgerät, etwa an einem DVD-Player, deshalb unbedingt im Bildschirmmenü die Ausgabe der Scartbuchse auf RGB. Achtung: Nicht jede Scartbuchse am Fernseher versteht auch RGB-Signale, sodass oftmals trotzdem nur das zusätzlich mitgelieferte FBAS-Signal zu sehen ist. Lesen Sie in der Bedienungsanleitung Ihres TV-Geräts nach, welche Scartbuchse RGB-geeignet ist. Machen Sie den „Kippeltest“, wenn Sie sich nicht sicher sind: Ziehen Sie den Scartstecker langsam kippelnd aus der Buchse, sehen Sie nur bei RGB-Signalen ein rotes, grünes oder blaues Bild, bevor es ganz verschwindet.

Du sollst böse Reflexe vermeiden

Starke Reflexe helfen dem Torwart bei seinem Job, starke Reflexionen auf dem Bildschirm hingegen versauen nicht nur jede Fußballübertragung. Achten Sie beim Fernseherkauf deshalb auf ein möglichst wenig spiegelndes Gerät. In der interaktiven Kaufberatung von Audio Video Foto Bild findet dieser Punkt in Frage fünf Berücksichtigung. Beim Aufstellen im Wohnzimmer sollten dem Fernseher keine direkten Lichtquellen wie Lampen oder helle Fenster gegenüberliegen.

Du sollst den LCD-Fernseher nicht zur Mattscheibe machen

Die meisten LCD-Fernseher besitzen nur einen eingeschränkten seitlichen Betrachtungswinkel: Wer nicht genau mittig vor dem Gerät sitzt, sieht ein blasses milchiges Bild. Viele Plasma-TVs bieten hingegen einen großen Betrachtungswinkel. In der interaktiven Kaufberatung findet dieser Punkt in Frage sechs Berücksichtigung. Wenn Sie einen LCD-Fernseher besitzen, sollten Sie ihn möglichst optimal auf Ihren Platz ausrichten.

Du sollst TV-Alterserscheinungen ausgleichen

Nach einigen Jahren in Betrieb können Fernseher an Leuchtkraft verlieren, Farben verfälschen sich, Kontrast geht verloren – das gilt für Röhrengeräte und LCD- oder Plasma-TVs. Diesen schleichenden Prozess bemerkt der Besitzer kaum.

Quelle: Welt.de

Griechenland-Krise Drohende Pleite

Was die Griechenland-Krise für uns bedeutet

Griechenland steht nicht zum ersten Mal vor der Zahlungsunfähigkeit. Doch die Auswege von einst sind versperrt. Kann das Land die Krise selbst überwinden? Muss es auf die Nachbarn hoffen? Dürfen die helfen? Und: Können Staaten überhaupt pleitegehen? Die wichtigsten Antworten zur griechischen Haushaltskrise. Können Staaten überhaupt pleitegehen? Der einstige Citibank-Chef Walter Wriston war sich seiner Sache sicher. "Staaten können nicht pleitegehen." Kurz darauf gerieten mehrere lateinamerikanische Länder in eine tiefe Schuldenkrise. Dennoch lag Wriston nicht ganz falsch. Anders als bei Unternehmenspleiten, die dazu führen, dass eine marode Firma übernommen oder abgewickelt wird, kann ein hoch verschuldetes Land wie Griechenland nirgendwo Konkurs anmelden. Es verschwindet auch nicht von der Landkarte. Griechenland war von Beginn des 19. Jahrhunderts bis nach dem Zweiten Weltkrieg praktisch permanent bankrott - und existiert trotzdem noch. Allerdings kann es passieren, dass ein Staat seine Schulden nicht mehr bedienen kann - wie die Asien- und Russlandkrise eindrucksvoll gezeigt hat. In der Regel verschulden sich Staaten, indem sie Anleihen ausgeben. Je größer die Außenstände werden, desto schwerer fällt es den Finanzministern, Investoren davon zu überzeugen, dass die Schulden vollständig zurückgezahlt werden. Diese Unsicherheit lassen sich Banken und Privatanleger, die die Staatsanleihen kaufen, zunächst über höhere Zinsen bezahlen. Wächst der Schuldenberg weiter, werden die Lasten so groß, dass sich selbst bei hohen Zinsen keine Gläubiger mehr finden. Genau das fürchten die Europäer nun bei Griechenland. Mit mehr als 20 Milliarden Euro ist der Refinanzierungsbedarf allein im April und Mai so groß, dass manche Ökonomen einen Käuferstreik bei Investoren erwarten. In diesem Fall könnte das Land seinen Beamten die Gehälter nicht mehr ausbezahlen und die bestehenden Kredite nicht mehr bedienen. Es wäre de facto insolvent. Ohne Kredite von anderen Staaten oder dem Internationalen Währungsfonds (IWF) müsste Griechenland Umschuldungsverhandlungen aufnehmen. Verlieren die Kreditgeber ihr ganzes Geld? Als sich Argentinien im Jahr 2002 für zahlungsunfähig erklärte, weil die Regierung Schulden im Wert von 155 Milliarden Dollar nicht mehr zurückzahlen konnte, hatte das verheerende Folgen. Viele Kredite platzten und wer argentinische Schuldtitel besaß, hat den Löwenanteil seines Geldes nie wiedergesehen. Das größte Problem aber hatte der Finanzminister, denn ein Staat muss sich auch nach dem Bankrott weiter Geld beschaffen. Er muss schließlich Schulen unterhalten, Steuern eintreiben und Grenzen bewachen lassen. Aber wer leiht einem Land Geld, das seine Verpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern derart missachtet hat? Argentinien hat es heute noch schwerer als andere, Milliardenbeträge bei Investoren einzusammeln. In der Geschichte sind schon viele Staaten auf diese Weise zahlungsunfähig geworden. Allein zwischen 1998 und 2006 zählte die Ratingagentur Moody's elf Fälle zahlungsunfähiger Länder. Meist bekamen die Gläubiger allerdings einen Teil ihres Geldes zurück. Denn um nicht jegliches Vertrauen zu verspielen, versuchen betroffene Regierungen in der Regel, so viele Schulden wie möglich zu bedienen. Durchschnittlich konnten bankrotte Staaten in der Vergangenheit immerhin 55 Prozent ihrer Schulden trotzdem zurückzahlen. Auch Umschuldungen sind möglich: Das Land bittet dann seine Gläubiger um Aufschub und eine Zinserleichterung. Zuletzt machte Jamaika im Januar so ein Angebot. Wie können sich die Griechen selbst helfen? In dieser Woche hat Griechenland gezeigt, wie es sich selbst aus der kniffligen Lage befreien kann: Am Mittwoch legte es nochmals weitere Sparpläne in Höhe von 4,8 Milliarden Euro vor. Die Sparanstrengungen wurden von der Europäischen Zentralbank (EZB) gelobt. Tags darauf nahm Griechenland erfolgreich zu relativ moderaten Zinsen neue Schulden auf. Die Nachfrage danach war groß - die Märkte hatten vorher gezweifelt, ob sich noch genügend Abnehmer für griechische Staatsanleihen finden. Regierungen können also mit einem Mix aus Steuererhöhungen und harten Ausgabenkürzungen Vertrauen an den Märkten zurückgewinnen. Wie das geht, hat Irland vorgemacht. Das Land hat sich den strengsten Sparkurs seiner Geschichte verordnet und will bis 2012 je vier Milliarden Euro sparen. Bisher geht die Strategie auf: Irland steht an den Finanzmärkten derzeit nicht mehr in der Schusslinie. Die griechischen Pläne sind noch ehrgeiziger und im Umfang dreimal so groß wie die Irlands. Die Regierung kürzt Gehälter im öffentlichen Dienst, friert Renten ein, erhöht die Mehrwertsteuer. Auch der Korruption und der Steuerhinterziehung hat die Regierung den Kampf angesagt. Doch anders als ihre nordeuropäischen Nachbarn sind die rund elf Millionen Griechen nicht bereit, große Abstriche hinzunehmen. Für Mitte März haben die Gewerkschaften Streiks angekündigt. Und die Regierung muss die kommenden Jahre überstehen, in denen die Sparanstrengungen die Konjunktur belasten werden. Denn die Kürzungen schwächen den Konsum, und exportstarke Unternehmen gibt es in Griechenland nur wenige. Das Land ist zu diesem Kurs gezwungen, weil die übrigen Auswege versperrt sind. Häufig greifen Staaten angesichts einer drohenden Pleite zur Notenpresse und drucken einfach mehr Geld, um die Schulden bedienen zu können. Leidtragende sind vor allem Sparer, deren Vermögen durch die staatlich angeordnete Geldentwertung wegschmilzt. Auch Gläubiger verlieren, da ihre Forderungen entwertet werden. Für Griechenland ist das seit der Euro-Einführung allerdings keine Option mehr, da es keine eigene Notenbank mehr gibt, sondern die Geldpolitik von der EZB bestimmt wird. Aus dem gleichen Grund ist auch eine Abwertung der Währung nicht mehr möglich. Diesen Weg haben ebenfalls viele Länder in der Vergangenheit eingeschlagen. Wenn eine Währung abwertet, verbilligen sich die Exporte, das Land wird wettbewerbsfähiger. Was kann die Europäische Zentralbank tun? Eine Rettung durch die EZB ist rechtlich ausgeschlossen. Die Währungshüter um Notenbankchef Jean-Claude Trichet dürfen weder griechische Staatsanleihen kaufen noch Geld drucken, um dem Land zu helfen. Allerdings unterstützt die EZB die Griechen auf andere Weise: Banken könnten griechische Staatsanleihen bei ihr als Sicherheit hinterlegen, um an frisches Geld zu kommen. Seit Ausbruch der Finanzkrise hat die EZB die Anforderungen an diese Papiere heruntergeschraubt und nimmt auch von den Ratingagenturen als risikoreicher eingestufte Staatstitel an. Bislang hat Trichet immer gesagt, dass diese Regelung Ende des Jahres auslaufe. Sollte sich dann das Rating des Landes weiter verschlechtern, könnten Banken griechische Staatsanleihen nicht mehr bei der Notenbank hinterlegen. Der Markt für die Titel würde zum Erliegen kommen, die Schuldenkrise würde sich verschärfen. In dieser Woche ist Trichet auf die Frage, ob die Regelung womöglich doch verlängert wird, erstmals nicht eingegangen. Die EU hat angekündigt, Griechenland im Fall der Zahlungsunfähigkeit zu helfen. Im Gespräch sind Kredite der EU oder einzelner Euro-Länder, Garantien für griechische Schulden, eine gemeinsame Euro-Anleihe oder der Kauf von griechischen Staatsanleihen durch halbstaatliche Banken wie die deutsche KfW. Ob das rechtlich geht, ist allerdings unklar. Der Streit dreht sich um Artikel 125 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Er stellt klar: "Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen (...) und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein." Dieser Artikel wird als "No-Bail-Out-Clause" bezeichnet und verbietet es auch einzelnen EU-Staaten, einem anderen Mitglied aus der Patsche zu helfen. Zusätzlich untersagt Artikel 123 des Vertrags der EZB und den nationalen Zentralbanken, Kredite an Mitgliedsländer zu vergeben. Viele Juristen, Politiker und Ökonomen argumentieren, dass Hilfen für Griechenland trotzdem möglich seien. Sie verweisen auf eine andere Vorschrift, wonach die EU einem Mitglied bei "außergewöhnlichen Ereignissen, die sich seiner Kontrolle entziehen", helfen darf. Gemeint waren damit Naturkatastrophen - bei großzügiger Auslegung könnte man aber vielleicht auch die Finanzkrise dazuzählen. So argumentiert der Europarechtler Martin Seidel, 1991 Mitglied der deutschen Delegation bei den Vertragsverhandlungen, dass die "No-Bail-Out-Clause" kein Verbot sei: Die Griechen hätten keinen Anspruch auf Hilfe, es bestehe keine Verpflichtung seitens der EU. Aber der Artikel verbiete es Staaten nicht, einander zu helfen. "An Griechenlands Schulden ist nichts außergewöhnlich", sagt hingegen der Ökonom Charles Wyplosz. "Wenn Staatsschulden außerhalb der Kontrolle der Regierung liegen - was kann eine Regierung dann überhaupt kontrollieren?" Klar ist aber auch: Die Entscheidung für oder gegen Hilfen treffen Politiker - Aufgabe der Juristen wird es dann sein, die Lösung so zu gestalten, dass sie möglichst mit dem Eurozonen-Vertrag vereinbar ist. Dass sie im Europarecht keine Lücke finden, erscheint unwahrscheinlich. EU-Hilfen an Griechenland würden damit vielleicht gegen den Geist des EU-Vertrages verstoßen - aber wahrscheinlich nicht gegen geltendes Recht. Wer kann Griechenland unterstützen? Wäre Griechenland einfaches EU-Mitglied, dann könnte die Union leicht eingreifen und dem Land wie im Fall Rumäniens, Bulgariens und Lettlands Hilfen gewähren. Bei Euro-Mitgliedern verbietet der Maastrichter Vertrag solche Zahlungen. Damit sollte ursprünglich verhindert werden, dass ein Land auf Kosten der Währungsgemeinschaft rücksichtslos Geld ausgibt. Theoretisch könnten aber Länder außerhalb der EU Kredite bereitstellen oder einen Teil der griechischen Staatsanleihen aufkaufen. Zeitweise wurde sogar über eine Rettung der Griechen durch chinesische Gelder spekuliert. Am einfachsten wäre es allerdings, den Internationalen Währungsfonds (IWF) ins Boot zu holen. Er wurde 1944 gegründet, um Länder in Zahlungsschwierigkeiten zu helfen, und hat größte Expertise im Umgang mit Schuldenstaaten. Als Akteur von außen fiele es dem IWF leichter, den Sündenbock für die griechische Bevölkerung zu spielen und bei der Kreditvergabe auf die Einhaltung strenger Vorgaben zu pochen. Bisher scheuen europäische Politiker aber davor zurück, den amerikanisch dominierten Fonds in den Euroraum zu holen. Sie wollen vermeiden, dass in Washington über die Finanzpolitik eines Landes entschieden wird. Das würde die Glaubwürdigkeit des Euro untergraben.

Quelle: Welt.de