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Mittwoch, 29. September 2010

Terrorgefahr in Deutschland wird nicht ernst genommen !!!!

Deutsche Behörden spielen Terrorgefahr herunter
 
Sicherheitsbehörden betonen trotz der gerade bekannt gewordenen Anschlagspläne, die Terrorgefahr habe nicht zugenommen. Nervös sind sie trotzdem.
Oktoberfest - Sicherheit 
Foto: dpa Kontrollgang auf dem Oktoberfest: Die Sicherheitsbehörden machen sich angeblich jetzt nicht mehr Sorgen um die Besucher als vorher
Von M. Lutz, F. Hanauer, M. Stürmer und L. Wiegelmann
Wenn Jörg Ziercke es angeblich schon nicht genau weiß, dann kann Deutschland eigentlich nicht in großer Gefahr sein. Nicht, dass der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) irgendetwas verharmlost hätte. Im Gegenteil: Er klagte gestern im Innenausschuss des Bundestages über die gestoppte Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten, die es den BKA-Ermittlern unmöglich mache, Kriminelle oder gar Terroristen aufzuspüren. Doch als er, anders als geplant, über die vermeintlich neuen Terroranschläge in Europa sprechen musste, gab sich Ziercke einsilbig. „Für Deutschland gibt es keine Hinweise, wann und wo sie stattfinden sollten“, soll Ziercke Sitzungsteilnehmern zufolge gesagt haben. Und überhaupt: Die Anschlagspläne, die jetzt in den Medien besprochen würden, seien ja „schon seit Monaten bekannt.“ Die Botschaft war klar: Keine Panik. Auch andere deutsche Sicherheitsbehörden bemühten sich, den Eindruck einer unmittelbar bevorstehenden Terrorwelle in Europa zu relativieren. Das Innenministerium und der Verfassungsschutz machten sich sogar die Mühe, eine gemeinsame „Sprachregelung“ abzustimmen und zu veröffentlichen. Etwas umständlich heißt es da: „Die derzeit insbesondere von amerikanischen und britischen Medien publizierten Darstellungen, wonach al-Qaida längerfristig plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in der Bundesrepublik zu begehen, sind den Bundessicherheitsbehörden bekannt.“ Die Hinweise führten „zu keiner Veränderung der Gefährdungsbewertung.“
Attentate in New York

Vom „Schuh-Bomber" bis zum versuchten Anschlag auf New Yorks U-Bahn:
Vieles spricht allerdings dafür, dass die öffentlichen Einlassungen nicht die ganze Wahrheit sind. Allein die Vorsicht, dass man sich auf eine wortgleiche gemeinsame Erklärung verständigt und alle nach geordneten Stellen auf diese Formulierung zu verweisen haben, zeigt die Nervosität der Behörden. Hinter den Kulissen ist in Geheimdienstkreisen von deutlichen Signalen für eine steigende Terrorgefahr die Rede. Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes bemühen sich schon seit Wochen, Zugang zu dem in einem afghanischen Gefängnis festgehaltenen Deutsch-Afghanen Ahmed S. zu erhalten. Das Innenministerium würde sich ebenfalls gern einmal mit dem Mann unterhalten, den die Amerikaner als wichtige Quelle im Anti-Terror-Kampf einschätzen. Wenn BKA-Ermittler nicht schon längst bei ihm in der Zelle saßen und ihn verhört haben, was auch denkbar ist. Wie aus mit Sicherheitsfragen befassten Bundestagskreisen verlautet, ist es „nicht unüblich“, dass auch deutsche Ermittler an Verhören inhaftierter Terrorverdächtiger im Ausland teilnehmen. Nach den bisher öffentlich gewordenen Aussagen von S. hätten bei von Pakistan aus geplanten Attentaten zeitgleich London sowie Großstädte in Deutschland und Frankreich angegriffen werden sollen. Vorbild war offenbar die blutige Terroraktion im indischen Mumbai, bei der im November 2008 insgesamt 166 Menschen getötet wurden. Wie die WELT erfuhr, wurden mehrere Gruppen deutscher, arabischer und tschetschenischer Terroristen mit europäischen Pässen in Trainingscamps in Pakistan ausgebildet. In Deutschland hätten die Islamisten besonders so genannte „weiche Ziele“ wie U-Bahnhöfe, Züge und Menschenansammlungen angreifen sollen. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden seien die Pläne noch in einem frühen Stadium gewesen. Eine Liste konkreter Ziele und Orte habe es nicht gegeben.

Von Hamburg nach Afghanistan

S. sitzt bereits seit Monaten im US-Militärgefängnis Bagram in Afghanistan. Er war im Sommer 2010 in der Hauptstadt Kabul festgenommen worden. Der Deutsch-Afghane soll der Islamischen Bewegung Usbekistans (IBU) angehören, ebenso wie der vor drei Monaten in Pakistan verhaftete Rami M. (25). Diese terroristische Vereinigung verübt Terroranschläge auf pakistanische Sicherheitskräfte und Mitglieder der internationalen Nato-Schutztruppe Isaf, bei der sie von den Taliban unterstützt werden.
Gemeinsam mit einer Reisegruppe soll S. im März 2009 von Hamburg nach Afghanistan aufgebrochen sein. Nach WELT-Informationen hat sich der 36-Jährige zuvor länger in der Hansestadt aufgehalten. Er soll in geordneten Verhältnissen in einem unauffälligen, bürgerlichen Stadtteil gelebt haben. Geboren wurde er in Afghanistan, wo ihn auch verschiedene Reisen immer wieder hingeführt haben.
Video

 
Es fällt auf, dass die angeblich geplanten Terroraktionen in Europa von Pakistan aus organisiert und gelenkt werden sollten. Das zeigt einmal mehr, wie wichtig Pakistan für den islamistischen Terrorismus geworden ist. In den westlichen Grenzprovinzen des Landes liegen Rückzugsräume, dort rekrutieren die Taliban ihre Kämpfer für den afghanischen Bürgerkrieg, dort hat die pakistanische Armee den Kampf gegen die Taliban weitgehend aufgegeben. Offenbar dienten die verstärkten US-Drohnenangriffe der vergangenen Wochen dazu, die feindlichen Basen in der Region zu schwächen. Diese gezielten Operationen der CIA waren zuletzt immer häufiger geworden, allein 20 solcher Attacken gab es im Monat September. Die Kampfdrohnen vom Typ Predator (Raubtier), mit Hellfire-Raketen bewaffnet, werden von Florida aus per Computer gesteuert. Unbemannte Luftfahrzeuge (UAVs =Unmanned Aerial Vehicles) sind eine Art übergroßes Flugzeugmodell. Sie können viele Stunden lang in der Luft bleiben, lauern in Höhen um die 3000 Meter, sind damit vom Boden kaum noch sichtbar und schlagen zu, wenn die Aufklärung hinreichend verdichtet ist. In Washington wurde die Öffentlichkeit in den vergangenen Tagen verstärkt informiert, namentlich New York Times und Wall Street Journal brachten ausführliche Berichte über Strategie und Taktik des Drohneneinsatzes.
Die deutschen Behörden spielen die Terrorgefahr herunter, und das hat auch seinen guten Sinn. Man will selbst das Gesetz des Handelns und den Moment des Zugriffs in Deutschland bestimmen. Wann dieser Moment allerdings kommt, ist ungewiss: Heute, morgen, irgendwann. Übrigens ist daran zu erinnern, dass in den letzten Jahren sechs Anschläge vereitelt wurden (darunter die „Sauerland-Gruppe“). Zwei weitere scheiterten aber nur deshalb, weil die Terroristen Fehler machten. In diesem Gewerbe gilt der höhnische Satz der IRA in Richtung der britischen Armee und Polizei: „Ihr müsst immer Erfolg haben. Wir nur einmal.“
Die Islamisten hatten nach Aussagen eines in Afghanistan gefassten Verdächtigen in Deutschland besonders so genannte „weiche Ziele“ wie U-Bahnhöfe, Züge und Menschenansammlungen im Visier

Quelle: Welt.de, Sl-reseller.de , Supportstore-Webdesign

Freitag, 9. Juli 2010

Westerwelle – "Es ist nicht alles gut in Afghanistan"

Nach seiner Regierungserklärung werfen die Grünen dem Außenminister vor, unangenehme Wahrheiten zu verschweigen.

Der 9. Juli war einmal mehr ein Tag, an dem eine ambitionierte Idee der Politik mit der Realität konfrontiert wurde. Während Außenminister Guido Westerwelle (FDP) im Bundestag im Rahmen einer Regierungserklärung zu Afghanistan den Plan verkündete, im nächsten Jahr die ersten Provinzen in die Verantwortung der afghanischen Sicherheitskräfte zu übergeben, vermeldeten die Nachrichtenagenturen einen blutigen Anschlag: Ein Selbstmordattentäter hatte sich in der Stammesregion Mohmand im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet in die Luft gebombt und dabei mindestens 56 Menschen mit in den Tod gerissen.

Nun liegt Mohmand zwar auf pakistanischem Staatsgebiet. Doch die Gebirgsregion gilt als Hochburg der aufständischen Taliban und Rückzugsraum für Angehörige der Terrororganisation al-Qaida. In der Gebirgsregion gehen pakistanische Sicherheitskräfte seit Monaten verstärkt gegen die Extremisten vor, die im Gegenzug immer wieder Vergeltungsanschläge verüben.

Das neuerliche Attentat in der Grenzregion verdeutlicht ziemlich treffend die Sicherheitslage in ganz Afghanistan. Trotz der Aufstockung der internationalen Schutztruppe Isaf auf mittlerweile 150.000 Soldaten und neuer Militäroffensiven gegen die Aufständischen steigt auch die Zahl der Taliban-Angriffe kontinuierlich. Der Juni war mit über 100 gefallenen Soldaten der tödlichste Monat für die Isaf seit dem Sturz der Taliban im Jahr 2001.
Bundeswehr will 2011 Provinzen übergeben

Westerwelle räumte im Bundestag ein, die Sicherheitslage sei weiter angespannt. „Es ist nicht alles gut in Afghanistan“, sagte der Minister in Anspielung auf ein Zitat der ehemaligen Ratsvorsitzenden der evangelischen Kirche, Margot Käßmann. Er warnte aber vor zu strengen Maßstäben. Am Hindukusch ließen sich keine europäischen Verhältnisse schaffen. „Unser Ziel muss ein Zustand in Afghanistan sein, der gut genug ist“, sagte Westerwelle. Gut genug bedeute, dass die Afghanen selbst imstande seien, für die Sicherheit zu sorgen.

In drei bis vier Provinzen soll dieser Zustand im Jahr 2011 erreicht sein, sie sollen dann an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden. Darunter werde auch mindestens eine der neun Provinzen im Norden Afghanistans sein, kündigte Westerwelle an. Dort liegt das Einsatzgebiet der Bundeswehr.

Die Planungen dazu sollen auf der nächsten Afghanistan-Konferenz am 20. Juli beginnen, die trotz der schlechten Sicherheitslage erstmals in Kabul stattfindet und an der Westerwelle teilnehmen wird. Beim Nato-Gipfel im November in Lissabon soll nach den Worten des Außenministers schließlich die Grundsatzentscheidung über den Beginn des Rückzugs der internationalen Truppen fallen.

Die Wehrpflicht

Die allgemeine Wehrpflicht wurde in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1956 eingeführt. Die ersten Bundeswehr-Rekruten waren 1957 in die Kasernen eingerückt. Seither wurden mehr als acht Millionen junge Menschen einberufen. Die Dauer des Wehrdienstes schwankte in den vergangenen mehr als 50 Jahren stark.

Anfangs wurden Wehrpflichtige für zwölf Monate eingezogen. Nach dem Bau der Berliner Mauer 1961 betrug die Wehrpflicht von 1962 bis 1972 sogar 18 Monate. Auch in der DDR gab es – ab 1962 – einen verpflichtenden Wehrdienst dieser Länge. In der Bundesrepublik wurde der Dienst an der Waffe dann 1973 auf 15 Monate und 1990 auf zwölf Monate verkürzt.

Nach der Wiedervereinigung sank die Dauer des Wehrdienstes weiter auf zunächst zehn und seit Januar 2002 auf neun Monate.

Bereits in ihrem Koalitionsvertrag vereinbarten Union und FDP, die Dauer ab Januar 2011 weiter auf sechs Monate zu verringern. Dies will die Regierung bereits ab 1. Juli umsetzen – was die Bundeswehr unter erheblichen Anpassungsdruck setzt. Die Verkürzung auf sechs Monate betrifft auch den Zivildienst. Dieser hat seine Grundlage in Artikel 12a des Grundgesetzes: „Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden."

Die ersten 340 anerkannten Kriegsdienstverweigerer traten im April 1961 ihren Dienst an.

Die Dauer des Zivildienstes lag anfangs bei 15 Monaten, erhöhte sich aber von 1984 bis 1990 sogar auf 20 Monate. Gesetzlich war damals vorgeschrieben, dass der Zivildienst ein Drittel länger sein muss als der Grundwehrdienst.

Seit der Wiedervereinigung wurde auch die Zivildienst-Zeit immer weiter verringert, 2004 auf die derzeit noch geltenden neun Monate. Mittlerweile entscheiden sich in Deutschland mehr Menschen für den Zivil- als für den Wehrdienst. So wurden im Jahr 2009 rund 68.000 junge Menschen zum Wehrdienst einberufen, aber mehr als 90.000 entschieden sich für den Zivildienst.

Die Zahl der Wehrpflichtigen ist seit der Wiedervereinigung drastisch gesunken. So waren in den Jahren 1991 und 1992 noch jeweils mehr als 200.000 Wehrpflichtige einberufen worden. Die sinkende Zahl der Einberufungen löst immer wieder Debatten darüber aus, ob die Wehrpflicht noch gerecht ist. Verteididigungsminister Guttenberg hatte seinen Vorstoß für ein Aussetzen der Wehrpflicht in erster Linie mit Sparzwängen begründet. Wenn auch im Verteidigungsetat gekürzt werden müsse, sei für die relativ teure Einberufung und Ausbildung zehntausender Wehrpflichtiger kein Geld mehr da.

Zudem argumentieren Verteidigungsexperten, die Schulung der Rekruten binde auch zahlreiche Zeit- und Berufssoldaten, die dann bei Einsätzen im Ausland fehlen.

Zugleich stehen aber auch die Wehrpflichtigen für solche Einsätze kaum zur Verfügung. Merkel gab nach anfänglichem Widerstand dem Minister grünes Licht, ohne Tabus auch über Änderungen der Wehrverfassung nachzudenken.

Bei dem Treffen in Kabul müsse die afghanische Regierung Rechenschaft ablegen, welche Fortschritte sie bei der Erfüllung der bei der Vorgängerkonferenz im Januar in London vereinbarten Ziele erreicht habe, sagte der Minister. Außerdem erwarte er konkrete Pläne, wie die Regierungsführung und der Kampf gegen Korruption verbessert werden sollen.

Heftige Kritik erntete Westerwelle von der Opposition. In dem halben Jahr seit der Londoner Konferenz habe sich die Lage in Afghanistan nicht nachhaltig verbessert, sagte der SPD-Außenexperte Gernot Erler. Er verwies darauf, dass Kanada, die Niederlande und Polen ihren Abzug bereits beschlossen haben.

Der Grünen-Politiker Frithjof Schmidt forderte Westerwelle auf, unangenehme Wahrheiten nicht zu verschweigen. „Wir reden hier über eine politische Lösung, deren Kern eine Machtteilung mit den wichtigsten bisherigen Gegnern sein wird“, sagte er. Der afghanische Präsident Hamid Karsai suche den Dialog mit nichtdemokratischen Kräften. „Wir wissen: Da werden auch Kompromisse vorbereitet, die in menschenrechtlicher Hinsicht hochproblematisch sind“. Vieles werde bei einer politischen Lösung vermutlich unvermeidbar sein, es müsse aber offen ausgesprochen werden.

Quelle: Welt.de

Mittwoch, 23. Juni 2010

1:0 gegen Ghana

Deutschland ist im Achtelfinale

Deutschland besteht die erste große Prüfung bei dieser Weltmeisterschaft. Nach dem Sieg im „Gruppen-Endspiel“ treffen die Deutschen im Achtelfinale auf England. Ghana ist trotz der Niederlage als einziges afrikanisches Team weiter.

Von Roland Zorn, Johannesburg
Deutschland führt: Mesut Özil trifft zum 1:0 und jubelt


Es war ein hartes Stück Arbeit ohne den Glanz des Besonderen. Dann aber war die deutsche Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Südafrika am Zwischenziel Achtelfinale. Gegen Afrikas Verteidigungskünstler aus Ghana musste am Mittwochabend im Johannesburger Soccer City Stadium ein schwer erkämpftes Tor durch einen feinfühligen Fußballspieler reichen. Mesut Özil, bis zur 60. Minuten einer der Unauffälligen in seinem Team, schoss aus der Distanz das Tor des Abends. „Wir wussten dass es schwer wird, aber wir haben gekämpft bis zum Schluss“, sagte der Held des Abends. „Wir sind einfach froh, dass wir das Tor gemacht und gewonnen haben.“Damit qualifizieren sich die Deutschen als Sieger der Gruppe D für das WM-Achtelfinale, in dem sie am Sonntag (16 Uhr/ FAZ.NET-WM-Liveticker) in Bloemfontein auf England treffen - ein Evergreen des Weltfußballs. „England hat starke Spieler“, sagte Özil. „Aber wir sind gut genug, sie zu schlagen.

Auch wenn die Leistung des Aufgebots von Bundestrainer Joachim Löw nicht immer höheren bis höchsten Ansprüchen genügte, so erlaubten sich die am Ende überglücklichen Sieger doch keine entscheidende Nachlässigkeit. Es war bezeichnend, dass auf deutscher Seite der Noch-Berliner Arne Friedrich, ein Innenverteidiger also, am meisten überzeugte. Gegen England wird sich das Team steigern müssen, soll der Weg bei der WM noch weiter führen. Angst vor dem „Klassiker“ braucht indes niemand zu haben, da die Mannschaft von Trainer Fabio Capello bei diesem Turnier bisher weit unter ihren Möglichkeiten geblieben ist. (siehe: 1:0 gegen Slowenien: England ist der deutsche Gegner) Ghana als Zweiter der Gruppe D bekommt es am Samstagabend in Rustenburg mit dem Team der Vereinigten Staaten zu tun, das vor England die Gruppe C gewann. Es ist im Vergleich zur deutschen Härteprüfung vielleicht sogar die leichtere Aufgabe.

Eine personelle Überraschung hatte sich Löw bis kurz vor dem Anpfiff aufgehoben: Jerome Boateng bekam eine Chance von Anfang an, und so kam es tatsächlich, zumindest indirekt, zum Duell mit seinem Bruder Kevin-Prince. Allerdings begegneten sich der „gute“ und der „böse“ Boateng im Spiel nicht so häufig, da der Deutsche auf der linken Verteidigerposition anstelle des gegen Serbien ein wenig indisponierten Badstuber spielte, während der Neu-Ghanaer im zentralen Mittelfeld seine Kreise zog. Dass auch Cacau erstmals in der Startformation stand, war nach der Roten Karte für Klose im Spiel gegen Serbien (0:1) erwartet worden.

Begegnung mit Beinahe-Charakter

Bei Ghana war der im Spiel gegen Australien (1:1) schmerzlich vermisste Innenverteidiger John Mensah wieder fit, so dass Trainer Rajevic seine nahezu beste Besetzung für dieses Endspiel der Vorrundengruppe D beisammen hatte. „Ich habe deutlich mehr Freude als Angst in mir“, hatte der Bundestrainer vor der Entscheidungspartie gesagt und damit einiges von seiner gelassenen Zuversicht auf seine größtenteils junge Mannschaft übertragen wollen. Was bei einem Scheitern aus ihm werde, hatte Löw dabei offen gelassen - doch dasselbe galt ja auch seit längerem für den Fall eines aus deutscher Sicht erfolgreichen Turnierverlaufs. Und offen blieb eine Halbzeit lang auch die Frage nach der besseren Mannschaft. Die Deutschen waren zwar häufiger in Ballbesitz, brachten aber nicht das nötige Tempo und die erforderliche Präzision ins Spiel.

Mesut Özil: In Halbzeit eins war er noch auf der Suche
 nach dem Schussglück

Mesut Özil: In Halbzeit eins war er noch auf der Suche nach dem Schussglück
Es war eine Begegnung mit Beinahe-Charakter, der es beiderseits an einer offensiv erkennbar starken Struktur fehlte. Nur einmal bot sich der Auswahl des Deutschwn Fußball-Bundes gegen die defensiv dicht gestaffelte, athletische Abwehr der Westafrikaner eine hundertprozentige Torchance - doch der im Ausnutzen seiner Gelegenheiten wieder einmal verschwenderische Özil scheiterte nach Cacaus traumhaftem Pass allein an Torhüter Kingson (25.). Auf der anderen Seite musste Kapitän Lahm bei Gyans Hinterkopfball auf der Linie klären (26.). In Löws zuvor sehr entspannte Miene gruben sich während der ersten Halbzeit mehr und mehr Sorgenfalten, da seine in manchen Aktionen erkennbar nervöse Mannschaft es nicht verstanden hatte, die Herrschaft über dieses Spiel zu erobern.

Beide im Ziel

Bezeichnenderweise standen bis dahin mit Friedrich in seinem 75. Länderspiel und Lahm die beiden besten Deutschen in den hinteren Reihen. Nach vorn aber passierte zu wenig, da im offensiven Mittelfeld sowohl Podolski, dem sehr viel misslang, als auch Schweinsteiger und Özil ihr Können nur selten mit Produktivität verbanden. Viele Bälle versprangen auf dem betonharten Boden, der der härteste Untergrund aller zehn WM-Stadien ist. Löws Mannschaft hätte hierfür ein Gespür bekommen können, hätte sie ihr Abschlusstraining hier und nicht im näher am Teamquartier gelegenen Pretoria abgehalten.
Auf einen Tempo- und Rhythmuswechsel im deutschen Spiel musste man auch nach der pause erst einmal warten. Die „Black Stars“ verstanden es weiterhin, erst gar keine Spiellaune in Löws Elf aufkommen zu lassen. Eine gelungene Einzelaktion war in dieser ersten Viertelstunde nach der Pause fast schon herbeigesehnt worden. Und sie kam dann auch, als der bis dahin weit unter seinen Möglichkeiten gebliebene Bremer Özil aus siebzehn Metern einfach mal abzog und mit seinem ebenso harten wie platzierten Schuss ins linke Toreck zum 1:0 traf (60.). Dieser Schuss ins Glück nach Müllers Pass öffnete die Tür in Richtung Achtelfinale mehr als einen Spalt breit und er schien auch dazu angetan, das Vertrauen in die eigenen Aktionen endlich zu schärfen.
Doch von Spielkontrolle konnte vorerst keine Rede sein. Ein Glück für die deutsche Mannschaft, dass der Zweite der Afrika-Meisterschaft nicht eben als eine Mannschaft gilt, die ihre Gelegenheiten professionell zu nutzen pflegt. Nachdem neuer gegen Asamoah prächtig pariert hatte (51.), machte Ayew aus der Hackenvorlage des quirligen Gyan ebenso wenig und schoss den Ball weit übers Ziel hinaus (66.). Da die Ghanaer wenig später auch mitbekommen hatten, dass im zweiten Spiel der Gruppe D Australien gegen Serbien führte und gewann, ließen sie es nun auch langsamer angehen. Und so trudelte eine Partie aus, die auch im Rückblick sicher nicht zu den denkwürdigen Begegnungen dieser WM gehören wird. Immerhin: Beide hatten ihr Ziel erreicht, und nur das zählte an diesem Mittwoch im Soccer City Stadium.

Ghana - Deutschland 0:1 (0:0)
Ghana: Kingson - Sarpei, John Mensah, Jonathan Mensah, Pantsil - Annan - Andre Ayew (ab 90.+2 Adiyiah), Asamoah, Kevin-Prince Boateng, Tagoe (ab 64. Muntari) - Gyan (ab 82. Amoah). - Trainer: Rajevac
Deutschland: Neuer - Lahm, Mertesacker, Friedrich, Jerome Boateng (73. Jansen) - Khedira, Schweinsteiger (81. Kroos) - Müller (68. Trochowski), Özil, Podolski - Cacau. - Trainer: Löw Schiedsrichter: Carlos Simon (Brasilien)
Tor:
0:1 Özil (60.)
Zuschauer in Johannesburg/Soccer City:
82.391
Gelbe Karten: Andre Ayew - Müller

Quelle: Faz.net, Supportstore.de

Sonntag, 7. März 2010

Griechenland-Krise Drohende Pleite

Was die Griechenland-Krise für uns bedeutet

Griechenland steht nicht zum ersten Mal vor der Zahlungsunfähigkeit. Doch die Auswege von einst sind versperrt. Kann das Land die Krise selbst überwinden? Muss es auf die Nachbarn hoffen? Dürfen die helfen? Und: Können Staaten überhaupt pleitegehen? Die wichtigsten Antworten zur griechischen Haushaltskrise. Können Staaten überhaupt pleitegehen? Der einstige Citibank-Chef Walter Wriston war sich seiner Sache sicher. "Staaten können nicht pleitegehen." Kurz darauf gerieten mehrere lateinamerikanische Länder in eine tiefe Schuldenkrise. Dennoch lag Wriston nicht ganz falsch. Anders als bei Unternehmenspleiten, die dazu führen, dass eine marode Firma übernommen oder abgewickelt wird, kann ein hoch verschuldetes Land wie Griechenland nirgendwo Konkurs anmelden. Es verschwindet auch nicht von der Landkarte. Griechenland war von Beginn des 19. Jahrhunderts bis nach dem Zweiten Weltkrieg praktisch permanent bankrott - und existiert trotzdem noch. Allerdings kann es passieren, dass ein Staat seine Schulden nicht mehr bedienen kann - wie die Asien- und Russlandkrise eindrucksvoll gezeigt hat. In der Regel verschulden sich Staaten, indem sie Anleihen ausgeben. Je größer die Außenstände werden, desto schwerer fällt es den Finanzministern, Investoren davon zu überzeugen, dass die Schulden vollständig zurückgezahlt werden. Diese Unsicherheit lassen sich Banken und Privatanleger, die die Staatsanleihen kaufen, zunächst über höhere Zinsen bezahlen. Wächst der Schuldenberg weiter, werden die Lasten so groß, dass sich selbst bei hohen Zinsen keine Gläubiger mehr finden. Genau das fürchten die Europäer nun bei Griechenland. Mit mehr als 20 Milliarden Euro ist der Refinanzierungsbedarf allein im April und Mai so groß, dass manche Ökonomen einen Käuferstreik bei Investoren erwarten. In diesem Fall könnte das Land seinen Beamten die Gehälter nicht mehr ausbezahlen und die bestehenden Kredite nicht mehr bedienen. Es wäre de facto insolvent. Ohne Kredite von anderen Staaten oder dem Internationalen Währungsfonds (IWF) müsste Griechenland Umschuldungsverhandlungen aufnehmen. Verlieren die Kreditgeber ihr ganzes Geld? Als sich Argentinien im Jahr 2002 für zahlungsunfähig erklärte, weil die Regierung Schulden im Wert von 155 Milliarden Dollar nicht mehr zurückzahlen konnte, hatte das verheerende Folgen. Viele Kredite platzten und wer argentinische Schuldtitel besaß, hat den Löwenanteil seines Geldes nie wiedergesehen. Das größte Problem aber hatte der Finanzminister, denn ein Staat muss sich auch nach dem Bankrott weiter Geld beschaffen. Er muss schließlich Schulen unterhalten, Steuern eintreiben und Grenzen bewachen lassen. Aber wer leiht einem Land Geld, das seine Verpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern derart missachtet hat? Argentinien hat es heute noch schwerer als andere, Milliardenbeträge bei Investoren einzusammeln. In der Geschichte sind schon viele Staaten auf diese Weise zahlungsunfähig geworden. Allein zwischen 1998 und 2006 zählte die Ratingagentur Moody's elf Fälle zahlungsunfähiger Länder. Meist bekamen die Gläubiger allerdings einen Teil ihres Geldes zurück. Denn um nicht jegliches Vertrauen zu verspielen, versuchen betroffene Regierungen in der Regel, so viele Schulden wie möglich zu bedienen. Durchschnittlich konnten bankrotte Staaten in der Vergangenheit immerhin 55 Prozent ihrer Schulden trotzdem zurückzahlen. Auch Umschuldungen sind möglich: Das Land bittet dann seine Gläubiger um Aufschub und eine Zinserleichterung. Zuletzt machte Jamaika im Januar so ein Angebot. Wie können sich die Griechen selbst helfen? In dieser Woche hat Griechenland gezeigt, wie es sich selbst aus der kniffligen Lage befreien kann: Am Mittwoch legte es nochmals weitere Sparpläne in Höhe von 4,8 Milliarden Euro vor. Die Sparanstrengungen wurden von der Europäischen Zentralbank (EZB) gelobt. Tags darauf nahm Griechenland erfolgreich zu relativ moderaten Zinsen neue Schulden auf. Die Nachfrage danach war groß - die Märkte hatten vorher gezweifelt, ob sich noch genügend Abnehmer für griechische Staatsanleihen finden. Regierungen können also mit einem Mix aus Steuererhöhungen und harten Ausgabenkürzungen Vertrauen an den Märkten zurückgewinnen. Wie das geht, hat Irland vorgemacht. Das Land hat sich den strengsten Sparkurs seiner Geschichte verordnet und will bis 2012 je vier Milliarden Euro sparen. Bisher geht die Strategie auf: Irland steht an den Finanzmärkten derzeit nicht mehr in der Schusslinie. Die griechischen Pläne sind noch ehrgeiziger und im Umfang dreimal so groß wie die Irlands. Die Regierung kürzt Gehälter im öffentlichen Dienst, friert Renten ein, erhöht die Mehrwertsteuer. Auch der Korruption und der Steuerhinterziehung hat die Regierung den Kampf angesagt. Doch anders als ihre nordeuropäischen Nachbarn sind die rund elf Millionen Griechen nicht bereit, große Abstriche hinzunehmen. Für Mitte März haben die Gewerkschaften Streiks angekündigt. Und die Regierung muss die kommenden Jahre überstehen, in denen die Sparanstrengungen die Konjunktur belasten werden. Denn die Kürzungen schwächen den Konsum, und exportstarke Unternehmen gibt es in Griechenland nur wenige. Das Land ist zu diesem Kurs gezwungen, weil die übrigen Auswege versperrt sind. Häufig greifen Staaten angesichts einer drohenden Pleite zur Notenpresse und drucken einfach mehr Geld, um die Schulden bedienen zu können. Leidtragende sind vor allem Sparer, deren Vermögen durch die staatlich angeordnete Geldentwertung wegschmilzt. Auch Gläubiger verlieren, da ihre Forderungen entwertet werden. Für Griechenland ist das seit der Euro-Einführung allerdings keine Option mehr, da es keine eigene Notenbank mehr gibt, sondern die Geldpolitik von der EZB bestimmt wird. Aus dem gleichen Grund ist auch eine Abwertung der Währung nicht mehr möglich. Diesen Weg haben ebenfalls viele Länder in der Vergangenheit eingeschlagen. Wenn eine Währung abwertet, verbilligen sich die Exporte, das Land wird wettbewerbsfähiger. Was kann die Europäische Zentralbank tun? Eine Rettung durch die EZB ist rechtlich ausgeschlossen. Die Währungshüter um Notenbankchef Jean-Claude Trichet dürfen weder griechische Staatsanleihen kaufen noch Geld drucken, um dem Land zu helfen. Allerdings unterstützt die EZB die Griechen auf andere Weise: Banken könnten griechische Staatsanleihen bei ihr als Sicherheit hinterlegen, um an frisches Geld zu kommen. Seit Ausbruch der Finanzkrise hat die EZB die Anforderungen an diese Papiere heruntergeschraubt und nimmt auch von den Ratingagenturen als risikoreicher eingestufte Staatstitel an. Bislang hat Trichet immer gesagt, dass diese Regelung Ende des Jahres auslaufe. Sollte sich dann das Rating des Landes weiter verschlechtern, könnten Banken griechische Staatsanleihen nicht mehr bei der Notenbank hinterlegen. Der Markt für die Titel würde zum Erliegen kommen, die Schuldenkrise würde sich verschärfen. In dieser Woche ist Trichet auf die Frage, ob die Regelung womöglich doch verlängert wird, erstmals nicht eingegangen. Die EU hat angekündigt, Griechenland im Fall der Zahlungsunfähigkeit zu helfen. Im Gespräch sind Kredite der EU oder einzelner Euro-Länder, Garantien für griechische Schulden, eine gemeinsame Euro-Anleihe oder der Kauf von griechischen Staatsanleihen durch halbstaatliche Banken wie die deutsche KfW. Ob das rechtlich geht, ist allerdings unklar. Der Streit dreht sich um Artikel 125 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Er stellt klar: "Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen (...) und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein." Dieser Artikel wird als "No-Bail-Out-Clause" bezeichnet und verbietet es auch einzelnen EU-Staaten, einem anderen Mitglied aus der Patsche zu helfen. Zusätzlich untersagt Artikel 123 des Vertrags der EZB und den nationalen Zentralbanken, Kredite an Mitgliedsländer zu vergeben. Viele Juristen, Politiker und Ökonomen argumentieren, dass Hilfen für Griechenland trotzdem möglich seien. Sie verweisen auf eine andere Vorschrift, wonach die EU einem Mitglied bei "außergewöhnlichen Ereignissen, die sich seiner Kontrolle entziehen", helfen darf. Gemeint waren damit Naturkatastrophen - bei großzügiger Auslegung könnte man aber vielleicht auch die Finanzkrise dazuzählen. So argumentiert der Europarechtler Martin Seidel, 1991 Mitglied der deutschen Delegation bei den Vertragsverhandlungen, dass die "No-Bail-Out-Clause" kein Verbot sei: Die Griechen hätten keinen Anspruch auf Hilfe, es bestehe keine Verpflichtung seitens der EU. Aber der Artikel verbiete es Staaten nicht, einander zu helfen. "An Griechenlands Schulden ist nichts außergewöhnlich", sagt hingegen der Ökonom Charles Wyplosz. "Wenn Staatsschulden außerhalb der Kontrolle der Regierung liegen - was kann eine Regierung dann überhaupt kontrollieren?" Klar ist aber auch: Die Entscheidung für oder gegen Hilfen treffen Politiker - Aufgabe der Juristen wird es dann sein, die Lösung so zu gestalten, dass sie möglichst mit dem Eurozonen-Vertrag vereinbar ist. Dass sie im Europarecht keine Lücke finden, erscheint unwahrscheinlich. EU-Hilfen an Griechenland würden damit vielleicht gegen den Geist des EU-Vertrages verstoßen - aber wahrscheinlich nicht gegen geltendes Recht. Wer kann Griechenland unterstützen? Wäre Griechenland einfaches EU-Mitglied, dann könnte die Union leicht eingreifen und dem Land wie im Fall Rumäniens, Bulgariens und Lettlands Hilfen gewähren. Bei Euro-Mitgliedern verbietet der Maastrichter Vertrag solche Zahlungen. Damit sollte ursprünglich verhindert werden, dass ein Land auf Kosten der Währungsgemeinschaft rücksichtslos Geld ausgibt. Theoretisch könnten aber Länder außerhalb der EU Kredite bereitstellen oder einen Teil der griechischen Staatsanleihen aufkaufen. Zeitweise wurde sogar über eine Rettung der Griechen durch chinesische Gelder spekuliert. Am einfachsten wäre es allerdings, den Internationalen Währungsfonds (IWF) ins Boot zu holen. Er wurde 1944 gegründet, um Länder in Zahlungsschwierigkeiten zu helfen, und hat größte Expertise im Umgang mit Schuldenstaaten. Als Akteur von außen fiele es dem IWF leichter, den Sündenbock für die griechische Bevölkerung zu spielen und bei der Kreditvergabe auf die Einhaltung strenger Vorgaben zu pochen. Bisher scheuen europäische Politiker aber davor zurück, den amerikanisch dominierten Fonds in den Euroraum zu holen. Sie wollen vermeiden, dass in Washington über die Finanzpolitik eines Landes entschieden wird. Das würde die Glaubwürdigkeit des Euro untergraben.

Quelle: Welt.de

Mittwoch, 24. Februar 2010

ThyssenKrupp überrascht mit hohem Gewinn

Nach drei dramatischen Verlustquartalen hat der deutsche Stahlriese ThyssenKrupp die Rückkehr in die Gewinnzone geschafft. Das ist besser gelungen als selbst optimistische Analysten erwartet hatten. WELT ONLINE erklärt, wie ThyssenKrupp-Chef Ekkehard Schulz diese deutliche Wende gelingen konnte.ThyssenKrupp schafft Rückkehr in schwarze Zahlen. Stahlarbeiter vor einem ThyssenKrupp-Hochofen: Das Unternehmen hat die Rückkehr in die schwarzen Zahlen geschafft. Deutschlands größter Stahlkonzern ist nach drei tiefroten Quartalen im ersten Quartal des Geschäftsjahres 2009/10 (30. September) stärker als erwartet in die Gewinnzone zurückgekehrt. Vor Steuern stieg das Ergebnis gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 30 Prozent auf 313 Mio. Euro.



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Weiterführende Links

* Stahlbranche ” Salzgitter wandelte auf Irrwegen “
* Metallindustrie: Packet Perfekt
* NRW News Tarifabschluss in Metallindustrie steht
* Ouvertüre für Stahltarif
* ThyssenKrupp trotz Absatzschwäche profitabel

Analysten hatten nur mit einem Vorsteuergewinn von 93 Mio. Euro gerechnet. In dem Ergebnis sind Sondereffekte von 76 Mio. Euro aus dem Verkauf des Industrieservice-Geschäfts enthalten. Bereinigt lag das Vorsteuerergebnis mit 237 Mio. Euro leicht unter dem Vorjahreswert von 249 Mio. Euro. Unter dem Strich erwirtschafte ThyssenKrupp im ersten Quartal einen Nettogewinn 195 Mio. Euro. An der Börse reagierte die Aktie mit einem Kursplus. Mehrere Faktoren trugen zu der positiven Gewinnentwicklung bei. Fünf der acht Geschäftsbereiche hätten zwischen Oktober und Dezember schwarze Zahlen geschrieben. Nur die Sparten Edelstahl, Stahl Amerika und Marine Systems schrieben weiter Verluste. Während die Edelstahlsparte in den kommenden Quartalen wieder profitabel arbeiten soll, wird sich der Verlust in Amerika in der zweiten Jahreshälfte erhöhen. Dann werden die neuen Stahlwerke in Brasilien und den USA, die deutlich teurer geworden sind als ursprünglich geplant, hochgefahren. Die neuen Werke sollen in drei bis fünf Jahren Gewinne abwerfen, hatte der ThyssenKrupp-Vorstandsvorsitzende Chef Ekkehard Schulz auf der Hauptversammlung angekündigt. Erfreulich habe sich dagegen der Bereich Stahl Europa entwickelt. Hier profitierte ThyssenKrupp von leicht höheren Stahlpreisen. Zudem fangen Automobilhersteller sowie Maschinen- und Stahlbauer an, wieder langsam ihre Läger zu füllen. Hier zeichne sich eine jedoch noch fragile Erholung der Konjunktur ab.
Daneben sparte sich der Stahl- und Industriekonzern weiter aus der Krise. Restrukturierungen gab es etwa im Bereich Automobilzulieferungen. Zudem trennte sich ThyssenKrupp von der Industrieservice-Sparte und der US-Gerüstbautochter Safway. Aus dem Handelsschiffbau steigt ThyssenKrupp weitgehend aus. Zudem wurden und werden die Verwaltungskosten deutlich gesenkt. Die Zahl der Beschäftigten sank gegenüber dem Ende des ersten Quartals des vergangenen Geschäftsjahres vor allem durch die abgegebenen Unternehmensteile per Ende Dezember 2009 um 22.000 auf 174.000 Mitarbeiter. Der Umsatz ging gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 19 Prozent auf 9,35 Mrd. Euro zurück. Der Auftragseingang lag mit 9,3 Mrd. Euro um 28 Prozent unter dem ersten Quartal des vergangenen Geschäftsjahres, aber 1,8 Mrd. Euro über dem vierten Quartal des zurückliegenden Geschäftsjahres 2008/09. In den vorangegangenen drei Quartalen hatte ThyssenKrupp wegen der Wirtschaftskrise jeweils einen riesigen Verlust gemacht, der sich im abgelaufenen Geschäftsjahr 2008/2009 auf fast 2,4 Mrd. Euro summierte. Es war der erste Verlust seit der Fusion der Traditionsunternehmen Thyssen und Krupp 1999. Für das Geschäftsjahr 2009/10 geht ThyssenKrupp derweil von einer Stabilisierung des Umsatzes aus. Beim Ergebnis rechnet der Stahlkonzern wieder mit einem positiven Ergebnis. Das um Sondereinflüsse bereinigte Ergebnis vor Zinsen und Steuern werde voraussichtlich im „hohen dreistelligen Millionen-Euro-Bereich“ liegen. Das bereinigte Ergebnis vor Steuern erwartet ThyssenKrupp in „niedriger dreistelliger Millionen-Euro-Höhe“. Konzernchef Schulz erklärte, dass es das Ziel sei, „den Konzern so schnell es das gesamtwirtschaftliche Umfeld erlaubt, auf seinen profitablen Wachstumskurs zurückzuführen und kontinuierlich mehr Wert zu schaffen“. Mittelfristig wird ein Umsatz von 50 bis 60 Mrd. Euro angestrebt. Das entspreche einem Ergebnisziel vor Steuern von über vier Mrd. Euro. „In der Vergangenheit haben wir gezeigt, dass diese Größenordnung bei Umsatz und Ergebnis erreichen können“, so Schulz.

Quelle: Welt.de, Supportstore

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